Die Gewerbeordnung stellt die wichtigste berufs- und unternehmensrechtliche Regelung in Österreich dar. Seit Ihrem Erscheinen im Jahr 1859 wurde sie mehrfach und tiefgreifend novelliert. Das hat zu einer Fülle komplizierter Vorschriften, deren System nicht immer leicht durchschaubar ist, geführt. Im Verlag Manz ist dazu das Buch „System der Gewerbeordnung“ neu erschienen.
Das von Univ.-Prof. Dr. Magdalena Pöschl herausgegebene juristische Fachbuch umfasst ca. 370 Seiten und gliedert die Materie in insgesamt fünf Kapitel. Zunächst werden die Entwicklung und der Anwendungsbereich der Gewerbeordnung erklärt. Es folgen das praktisch bedeutsame und sehr umfangreiche Berufs- und Betriebsanlagenrecht und den Abschluss bildet die Darstellung einschlägiger Maßnahmen zur Sicherung der ordnungsgemäßen Gewerbeausübung.
Raschere Orientierung im Gewerberecht
Erklärtes Anliegen der Autorin ist die Freilegung des durch zahlreiche Novellen verschütteten Systems der Gewerbeordnung. Jeder, der mit diesem Gesetz bereits zu tun hatte, weiß dass inhaltlich Zusammenhängendes oft in weit auseinander liegenden Vorschriften geregelt ist und der Überblick leicht verloren geht. Hat man jedoch das System durchschaut, wird eine raschere Orientierung im Gewerberecht ermöglicht und Spezialbestimmungen leichter verständlich.
Befähigungsnachweise im Gewerbe
Für den Fachbereich der Optometrie interessant sind etwa die Ausführungen zum Gewerbeantritt, speziell zur im In- oder Ausland erworbenen Befähigung samt deren Nachweis. Behandelt werden auch der Erwerb und Umfang der Gewerbeberechtigung. Neben dem Kernbereich für jedes Gewerbe, gibt es das Recht einfache Tätigkeiten und Teilgewerbe auszuüben, sowie eine ganze Reihe von Nebenrechten. Bedingung für die Inanspruchnahme der Nebenrechte ist, dass bei ihrer Ausübung der wirtschaftliche Schwerpunkt und die Eigenart des Betriebes erhalten bleiben. Diese Grenze ist nicht immer einfach zu ziehen und trotz genereller Liberalisierungstendenzen bei manchen Gewerben ist Vorsicht geboten.
Die Einhaltung der gewerberechtlichen Vorschriften wird durch ein Bündel von Maßnahmen sichergestellt. Dazu gehören das vom Bundesministerium betriebene Gewerbeinformationssystem Austria (GISA) und die gewerbepolizeiliche Revision. Der Behörde werden Befugnisse wie die Betretung und Besichtigung des Gewerbebetriebs während der Betriebszeiten, Auskunftsverlangen, Anordnungsbefugnis, etc. eingeräumt. Bei einschlägigen Gesetzesverstößen drohen verwaltungsbehördliche Strafverfahren mit unterschiedlich hohen Strafdrohungen.
Abschließend kann festgehalten werden, dass das vorliegende Werk eine umfassende, systematische Aufarbeitung der Gewerbeordnung bietet. Juristisch interessierten Personen wird eine Vertiefung in diese komplizierte und vielschichtige Materie geboten. Nachdem alle Gewerbetreibenden einen Überblick über ihre Rechte und Pflichten haben sollten, kann dieses fundierte Nachschlagwerk im Bedarfsfall dabei helfen.
